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Sendepause…

Frei, Ferien, unterrichtsfreie Zeit, Urlaub, Nichtstun.

Ende August wieder online, wenn alles gut geht :-)

Im Hinblick auf die heutige Sitzung des Rates der Gemeinde Kürten zeigt sich die SPD sehr erfreut über die getroffenen Beschlüsse. Wir hoffen auf eine künftig versachlichte Diskussion und eine zügige Realisierung des Pflegezentrums.

Im Folgenden ist der Sprechzettel von SPD-Ratsmitglied Hinrich Schipper in der Ratssitzung vom 23. Juni 2010 dokumentiert:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat und Verwaltung,
sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Die SPD Fraktion in Kürten stand und steht weiter zu ihrer Überzeugung, dass ein modernes Pflegezentrum für unsere Gemeinde ein zentraler Baustein für ein umfassendes Angebot an Wohn,- Betreuungs- und Pflegemöglichkeiten darstellt. Wir bleiben auch heute unserer Auffassung und Linie treu, die wir bereits vor der Kommunalwahl öffentlich vertreten haben und die für uns auch nach der Wahl gilt: Wir wollen und werden die Chance für unsere Gemeinde nicht ungenutzt zu lassen, diesen Baustein zu realisieren. Das in Unterfeld geplante Projekt steht in keinerlei Widerspruch zu anderen Wohn-, und Lebens- und Pflegekonzepten im Alter, die erfreulicherweise aktiv in der Gemeinde diskutiert werden und sich z. T. schon im Entstehen befinden. Wir alle sprechen in den politischen Gremien regelmäßig vom demografischen Wandel, wir alle wissen, wie hart er Weiterlesen »

Was erlauben Mutti?

Zitronenpresse Angela MerkelMerkel wirft NRW-SPD Verweigerungshaltung vor“ titelt heute.de zur aktuellen Entwicklung in Sachen Regierungsbildung in unserem Bundesland. Es ist immer gut sich die Haustüre des Nachbarn anzuschauen, statt vor der eigenen zu kehren. Was ist daran unverständlich, dass eine NRW-SPD, die u.a.

• für ein längeres gemeinsamen Lernen in der Schule,

• Ganztagsschulen für eine nachhaltige Wirtschafts- und Industriepolitik steht,

• die Einschnitte in die Mitbestimmungsrechte rückgängig machen will,

• die den §107 GO NRW (Eigenbetriebsverordnung) wieder herstellen und das KIBIZ rückgängig machen will,

• die gegen Studiengebühren ist, die für Mindestlöhne

• und gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist,

um nur einige Differenzen zu nennen, ja, was ist daran unverständlich, dass so eine NRW-SPD nicht mit einer CDU zusammengehen will, die all dies nicht möchte?

Frau Dr. Merkel ist eine intelligente Frau, sie weiß um all diese Punkte. Aber für sie ist es viel einfacher, mit dem Finger auf andere zu zeigen, statt sich die eigene Verweigerungshaltung einzugestehen. Schwarz-gelb im Bund ist am Ende. Gewählt wurde die Koalition aufgrund falscher Wahlversprechen (siehe z. B. die Steuersenkungslüge der FDP), sie handelt aber gegen das Volk (Kopfpauschale, Steuersenkungen für die Hotelbetreiber, Ein Milliarden-Sparpaket auf Kosten sozial schwacher und unter Auslassung Besserverdienender). Eine gemeinsame Linie von Beginn der gemeinsamen Regierungszeit nicht zu erkennen. Merkels Rhetorik ist nur ein letztes Aufbäumen, in der Hoffnung, dass die Öffentlichkeit darauf reinfällt.

Merkel sollte handeln statt über andere zu reden. Das kann sie aber nicht. Diese Regierung ist am Ende!

Collage: SKV-Adler engagiert sich weiter für den Spielplatz in Waldmühle

Der Sport- und Kulturverein Adler hat am vergangenen Freitag weitere umfangreiche Arbeiten und Umbauaktion auf dem Kinderspielplatz in Kürten- Waldmühle durchgeführt.

Neben dem obligatorischen Schneiden der Hecken und des Rasen sowie kleinerer Reparaturarbeiten stand an diesem Tag die Einweihung der neu aufgestellten Spielgeräte  im Mittelpunkt. Das neue Karussell und Stufenreck wurden eingeweiht.

Die offizielle Freigabe kam gemeinsam von Kürtens Bürgermeister Ulrich Iwanow von Waldemar Weiz, Vorsitzender SKV Adler und Oliver Schäfer – Ga-La-Bau Schäfer, dessen Firma den fachgerechten Aufbau durchführte. Unmittelbar nach dem symbolischen Startschuss nahmen vielen Kinder die neuen Spielgeräte in Besitz.

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Der Vorsitzende der Linken im Bergisch Gladbacher Rat, Tomás Santillán, hat zum Rücktritt von Horst Köhler was getwittert (vgl.: http://twitter.com/tmsantillan/statuses/15106823372), wie viele anderen Internetuser auch.

Diego Faßnacht (für alle nicht Bergisch Gladbacher, die hier verwendeten Namen sind tatsächlich und wahrhaftig nicht geändert!), der Vorsitzende der Jungen Union in Bergisch Gladbach ist der Ansicht, dass „wer sich in dieser Art und Weise über unseren Bundespräsidenten, welcher allseits beliebt ist [ach ja, hätte ich fast vergessen. Der Autor], äußert, zeigt eine nicht mehr tolerierbare Haltung.“ und „Für die JU ist es nicht hinnehmbar, dass Herr Santillán angesichts dieser Äußerungen weiter ein Ratsmandat ausübt.“ (vgl.: http://ju-bergisch-gladbach.generation-ju.de/content/news/71317).

Du böser Linker Fraktionsvorsitzender! Tritt zurück, los!

Faßnacht, Faßnacht, Faßnacht, da war doch mal was, oder?

Ach ja, das war der, der im letzten Bundestagswahlkampf tatkräftig Hand bei der Plakatierung angelegt hatte, insbesondere beim Abreißen von Plakaten der SPD. (siehe: http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1246895322657.shtml). Okay, war höchstwahrscheinlich Alkohol im Spiel, somit: milderne Umstände! Waren wir nicht alle mal jung?

Also, aus dem Herrn Faßnacht wird noch was. Der kann schon ganz viel von dem, was seine Idole auch können, z. B.:

  • sich ungeachtet der eigenen Vergangenheit zum moralischen Imperativ aufschwingen,
  • sich darauf verlassen, dass alles das, was in der Zeitung von gestern gestanden hat uralt ist. Die Bürgerinnen und Bürger werden es schon vergessen, wenn man nur lächelt,
  • sich mit Dingen beschäftigen und Probleme erfinden, die von den wirklichen Themen ablenken,
  • sich engagiert in Wahlkämpfe einbringen (zumindest bei der Plakatierung),
  • und schließlich und wichtig: nach Diktat der Parteidoktrin Feinde identifizieren und umgehend mit deren Eliminierung beginnen! (verbal natürlich und nur im Rahmen der freiheitlichen und demokratischen Grundordnung und sicherlich vom Verfassungsschutz als unbedenklich erkannt).

Ich bin mir ganz sicher, Diego Faßnacht wird noch ein ganz Großer in der CDU. So jemanden kann seine Partei überall gebrauchen, im Landtag, im Bundestag im Europaparlament oder gar als Kanzler!

Und eines fernen Tages kann er dann auch mit Genugtuung in seinen Memoiren notieren: „Ich habe damals 2010 das Amt des Bundespräsidenten und damit unsere Demokratie gerettet und gleichzeitig den Untergang der Linken eingeleitet!“.

Glückwünsch zu dieser großartigen und herausragenden politischen Leistung!


PS: Herr Faßnacht: Schon einmal mit einer Rettungspressemitteilung für unsere künftige Bundespräsidentin Frau von der Leyen anfangen. Ich habe es so im Urin, dass der fiese Linke Santillán auch hier einen demokratiefeindlichen 140 Zeichen lange Twitterangriff plant!

Erst Roland Koch, jetzt Horst Köhler. Harte Zeiten für Kabarettisten. Den schlottern schon die Knie. Wer ist der oder die Nächste? Horst Seehofer? Ole von Beust? Guido Westerwelle? Herbert Reul? (ja zugegeben, den kennt außerhalb des Rheinisch-Bergischen-Kreises kaum jemand – hier eigentlich auch nicht. Hat aber immer Unterhaltungswert wenn er sich mal äußert!) Bitte nicht Roland Profalla! Der ernährt ganze Künstlerfamilien. Oder gar “Mutti”? Für das Kabarett wäre das wirklich schade, andererseits für Deutschland gut!

Egal: schwarz-gelb in der Bundesversammlung ist ja sicher. Hoffen wir für das deutsche Kabarett auf einen talentierten Kandidaten.

Die SPD-Kürten zeigt sich größtenteils erfreut über den Ausgang der Wahlen vom Sonntag. Bedauerlich ist aus Sicht der Sozialdemokraten jedoch, dass es für die Wunschkoalition rot-grün knapp nicht reicht.

„Die Wählerinnen und Wähler haben der CDU / FDP-Regierung eine klare Absage erteilt. Über 10 Prozentpunkte Verlust für die CDU sind deutlich. Die Abwahl von Rüttgers ist nicht nur ein Protest gegen Merkel und Westerwelle, die Leistungsbilanz der Landesregierung war einfach erbärmlich. Die Niederlage ist zu einem großen Teil hausgemacht. Sie trifft mit Rüttgers jemanden, der sich auf Johannes Rau bezieht, während die CDU gleichzeitig Termine mit dem Ministerpräsidenten zum Verkauf anbietet“, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hinrich Schipper.

Für die anstehende Regierungsbildung kommt es aus Sicht der Kürtener SPD darauf an, die zentralen Inhalte zu verhandeln, bevor man über Regierungsbündnisse redet.

Eine Landesregierung mit SPD-Beteiligung muss

  • die unsozialen und Kinder aus ärmeren Familien benachteiligenden Studiengebühren abschaffen,
  • ein längeres gemeinsames Lernen in Schulen ermöglichen und wieder eine wirkliche Durchlässigkeit im Schulsystem schaffen,
  • Gesamtschulen stärken,
  • wieder für die Entscheidungsfreiheit der Eltern beim Übergang zur weiterführenden Schule sorgen,
  • die die Beitragsfreiheit der Kitas einsteigen,
  • das Kinderbildungsgesetz (KIBIZ) reformieren,
  • die Rechte der ArbeitnehmerInnen im LPVG wieder herstellen,
  • einen Beitrag zur Sanierung der kommunalen Haushalte leisten.

„Für die SPD geht es jetzt vor allem darum, wieder das Vertrauen in der Bevölkerung aufzubauen, das wir in den letzten Jahren verloren haben. Es ist unumgänglich die unsozialen Reformen von FDP / CDU der letzten Jahre rückgängig zu machen und stattdessen eine Politik zu betreiben, die bürgernah und sozial ist. Nur so können wir gewährleisten, dass schwarz-gelb eine Fußnote in der Geschichte NRWs bleiben wird.“, so Schipper.

Linktipp: www.spd-kuerten.de

Eine Abordnung des SPD-Ortsvereins Kürten ließ es sich nicht nehmen, am vergangenen Freitag den Ratsmitgliedern Lilly Braun und Wolfgang Kummerfeld von Bündnis 90 / Die Grünen stellvertretend für deren Ortsverband zum 30jährigen Jubiläum der Gründung der Ökopartei in der Sülztalgemeinde zu gratulieren. Die Grünen feierten ihren Geburtstag mit einer attraktiven und abwechslungsreichen Veranstaltung in der Nähe des Kürbis in Kürten, die trotz kühler Temperaturen sehr gut besucht war.

Als kleines Präsent hatten SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hinrich Schipper, Fraktionsvorsitzender Hanno Filz, Ratsmitglied Reimund Smollen und Juso-AG Vorsitzender Nicolas Fuchs in Kürten geimkerten frischen Honig dabei.

„Wir gratulieren den Grünen in Kürten herzlich. Sie bringen Farbe in unsere Kommunalpolitik und vertreten eine eigene Meinung. In der Zusammenarbeit kann man sich sicher sein, konstruktives und unpolemisches Handeln zu erkennen. Initiativen wie z. B. die gemeindeweiten Abfallsammlungen im Frühjahr und die zur Gründung eines Jugendparlaments, die gemeinsam mit unserer Fraktion gestartet wurde, hinterlassen vor Ort Spuren. Auch auf Landes- und Bundesebene haben rot-grüne Bündnisse gute Politik für die Menschen gemacht. Daran wollen wir auch in Zukunft anknüpfen!“, sagte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hinrich Schipper.

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